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Verfassungsbeschwerde durch Berliner Richter

Autor: Markus Hannig
Freitag, 15. Januar 2021
Bundesverfassungsgericht
Im Dezember 2020 hat der Richter Dr. Pieter Schleiter beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen diverse Corona-Verordnungen und Maßnahmen erhoben.

Es gab bereits mehrere Versuche, mit Beschwerden beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, verschiedenste von der Politik verhängte Corona-Schutzmaßnahmen als verfassungswidrig erklären zu lassen. Im Dezember 2020 hat nun der Richter Dr. Pieter Schleiter, der am Landgericht in Berlin tätig ist, eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.
In seiner 190-seitigen Beschwerde, greift er viele Handhabungen und Regelungen in der Corona-Krise auf, die aus seiner Sicht derzeit verfassungswidrig sind.
Viele seiner Einschätzungen beruhen dabei auf wissenschaftlichen Studien, die auch den Leserinnen und Lesern von informiert.co bekannt sind.

Am 14. Januar erörterte Dr. Pieter Schleiter seine beim Bundesverfassungsgericht erhobene Beschwerde gegen diverse Corona-Verordnungen und Maßnahmen im Gespräch mit dem Düsseldorfer Rechtsanwalt und Publizisten Carlos A. Gebauer und Burkhard Müller-Ullrich.
Diesen Podcast finden Sie hier.






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